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Netcontent Ltd. - Argumente, die einschüchtern sollen

NEWS

BIZZ (Kabel1) verleiht Fass ohne Boden an Netcontent Ltd.
Januar 2007 - Urteil des AG München (AZ 161 C 23695/06) "Versteckt sich die Zahlungspflicht in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, kann diese Klausel ungewöhnlich und überraschend und damit unwirksam sein, wenn nach dem Erscheinungsbild der Website mit einer kostenpflichtigen Leistung nicht gerechnet werden musste."
Netcontent Ltd.
Quirinsstr. 4-8 D-60599 Frankfurt; Amtsgericht: 60313 Frankfurt am Main (HRB78085) / 5 JUPITER HOUSE- CALLEVA PARK BERKSHIRE, BERKSHIRE RG78NN GB;
im Bundesanzeiger ist die Netcontent Ltd. mit Alt Fechenheim 121, 60386 Frankfurt / Main angegeben; AG Frankfurt HRB 78085
Michael Burat
*23.01.1975
Bei der dubiosen Vitaactive Ltd., Zeil 22, 60316 Frankfurt, ist Michael Burat als Prokurist tätig.
Beispiel: Anmeldung bei kochrezepte-server.com
Der Trick: Die Kosten sind ganz unten auf der Seite versteckt und werden erst sichtbar, wenn man herunterscrollt. Nachdem der Betroffene seine persönlichen Daten angegeben hat, erhält er eine email:

Betreff "Anmeldung bei Kochrezepte-server.com"
Hallo xxx, um die Kochrezepte downloaden und nutzen zu können, müssen Sie nur noch Ihre Anmeldung aktivieren. Bitte rufen Sie dazu folgenden Link auf: xxx

(Sollte die Adresse nicht als Link dargestellt werden, kopieren Sie sie bitte vollständig in die Adresszeile Ihres Browsers.) Mit freundlichen Grüßen, Ihr Kochrezepte-Server.com-Team

Anm: Die AGB's werden, ohne dass darauf hingewiesen wird, im Anhang als Rich Text Format mitgeschickt. Man muss sich schon fragen, weshalb man in solch einer Standardmail nicht darauf hinweisen kann, dass es was kostet, wenn man sich über den angegebenen link anmeldet. Jeder seriöse Anbieter würde das tun.
Mai 2007 Exakt diese Textbausteine verwendet auch die neue (Nachfolge-) Firma Online Service Ltd.
Argumente, mit denen die Netcontent Ltd. - hier kochrezepte-server.com - versucht, ihre Opfer zur Zahlung zu bewegen
Argumente, mit denen die Netcontent Ltd. - hier vorlagen-archiv.com - versucht, ihre Opfer zur Zahlung zu bewegen
  • ...Ihre Beanstandung ist bei uns eingegangen. Zur Beantwortung möchten wir auf die folgenden Punkte hinweisen.Unsere Aufzeichnungen belegen Ihre Anmeldung unter Angabe Ihrer email-Adresse. An diese Adresse wurde Ihnen ein Aktivierungslink für den Zugang zum Mitgliedsbereich gesandt.Ihre Anmeldung mit anschließender Annahme durch uns unter gleichzeitiger Zusendung der Allgemeinen Geschäftsbeziehungen in Textform stellt einen Vertragsschluss dar. Dabei wurden Sie sowohl vor als auch mit Vertragsschluss über Ihr Widerrufsrecht informiert. Der Vertragsschluss über das Internet ist ohne Weiteres möglich und erfolgt bei unserem Angebot unter Beachtung der Verbraucherschutzvorschriften für den Fernabsatz. Insbesondere wurden Sie klar und deutlich sowohl in den von Ihnen als gelesen bestätigten Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch vor Anmeldung über den Preis der Dienstleistung informiert.
  • Auf der Anmeldeseite unten, direkt bei der Anmeldeschaltfläche, finden Sie die Preisangabe. Wir haben Sie in hervorgehobener Form am Ende des Textes in Fettdruck positioniert. Zusätzlich befindet sich schon über dem ersten Eingabefeld mittig ein farblich hervorgehobener Sternchenhinweis ("Bitte füllen Sie alle Felder vollständig aus ! *") , der Sie zusätzlich zu der Preisangabe leitet (vergl. BGHZ 139, 368). Die Preisangabe finden Sie auch unter Punkt II. 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen.
  • Ein Widerruf dieses Vertrags ist zum vorliegenden Zeitpunkt leider auch nicht mehr möglich. Gem. § 312d Abs. 3 Nr. 2 erlischt das Recht zum Widerruf, wenn der Verbraucher die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst hat. Eine solche Ausschlussklausel ist zum Schutz unserer Investition in die Datenbank unerlässlich. Darauf wurden Sie ebenfalls in hervorgehobener Form hingewiesen, sowohl in den von Ihnen als gelesen betätigten Geschäftsbedingungen und Verbaucherinformationen bei der Anmeldung als auch erneut mit der nachgewiesenen Zusendung bei Vertragsschluss.
  • Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir auf dieser Regelung auch bestehen müssen, um uns vor Missbrauch zu schützen.
    Ein wirksamer Widerruf des mit uns geschlossenen Vertrages zur Nutzung der angebotenen Datenbank ist nicht eingegangen. Daher haben wir Ihnen den in der Preisangabe ausgewiesenen Betrag inklusive Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt.
    Die Erstellung, Aktualisierung und Unterhaltung einer für den Online-Zugriff durch Dritte fähigen Datenbank stellt eine beträchtliche Investition dar. Hinzu kommen die von uns verauslagten Kosten für die Inhalte. Angesichts des Umfangs der angebotenen Leistung kann eine solche Leistung nur gegen Entgelt erfolgen. Schließlich bieten wir Ihnen diese Leistungen ohne störende Werbung oder Vermarktung Ihrer Daten an. Wir bitten daher um Verständnis, wenn wir auf die Erbringung der Gegenleistung bestehen müssen.
  • Bitte beachten Sie auch, dass Sie sich nach Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug befinden und ab diesem Zeitpunkt zur Erstattung weiterer Verzugsschäden verpflichtet sind. Wir empfehlen daher die fristgerechte Zahlung und bedauern, Ihre Einwendung zurückweisen zu müssen.
  • ...wir bedanken uns für Ihr Interesse an dem Angebot von Vorlagen-Archiv.com. Seit Ihrer Anmeldung ist nunmehr ein Monat verstrichen, ohne dass Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht haben. Wir freuen uns daher, dass unser Angebot Ihren Zuspruch gefunden hat und erlauben uns, für die Bereitstellung und Erbringung unserer Dienstleistung das vereinbarte Nutzungsentgelt gemäß nachfolgender Aufstellung in Rechnung zu stellen....
  • ...Die aufgeführte Entgeltforderung beruht auf einem mit uns abgeschlossenen Dienstleistungsvertrag über die Bereitstellung der Online-Datenbank Vorlagen-Archiv.com. Sie haben sich für dieses Dienstleistungsangebot unter Angabe Ihres Namens, Ihrer Anschrift und E-mail Adresse eingetragen. Ferner haben Sie uns gegenüber bestätigt, die diesem Vertrag zugrunde liegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und akzeptiert zu haben. Das Ihnen zustehende Widerrufsrecht haben Sie gar nicht, nicht fristgerecht oder unwirksam ausgeübt...
  • ...Ein Widerruf dieses Vertrags ist zum vorliegenden Zeitpunkt leider auch nicht mehr möglich. Gem. § 312d Abs. 3 Nr. 2 erlischt das Recht zum Widerruf, wenn der Verbraucher die Ausführung der Dienstleistung selbst veranlasst hat. Eine solche Ausschlussklausel ist zum Schutz unserer Investition in die Datenbank unerlässlich. Darauf wurden Sie ebenfalls in hervorgehobener Form hingewiesen, sowohl in den von Ihnen als gelesen betätigten Geschäftsbedingungen und Verbaucherinformationen bei der Anmeldung als auch erneut mit der nachgewiesenen Zusendung bei Vertragsschluss.
  • Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir auf dieser Regelung auch bestehen müssen, um uns vor Missbrauch zu schützen.
    Ein wirksamer Widerruf des mit uns geschlossenen Vertrages zur Nutzung der angebotenen Datenbank ist nicht eingegangen. Daher haben wir Ihnen den in der Preisangabe ausgewiesenen Betrag inklusive Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt...
  • ...Bitte beachten Sie auch, dass Sie sich nach Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug befinden und ab diesem Zeitpunkt zur Erstattung weiterer Verzugsschäden verpflichtet sind. Wir empfehlen daher die fristgerechte Zahlung und bedauern, Ihre Einwendung zurückweisen zu müssen.
  • Unabhängig von dem Entgelt für den Zugang zu unserer Datenbank sind Sie aber weiterhin kostenlos zur Teilnahme an unserem Gewinnspiel berechtigt, sofern Sie sich nicht schon dafür eingetragen haben - dafür wünschen wir Ihnen viel Glück!...
  • ...Auf der Anmeldeseite unten, direkt bei der Anmeldeschaltfläche, finden Sie die Preisangabe. Wir haben Sie in hervorgehobener Form am Ende des Textes in Fettdruck positioniert. Zusätzlich befindet sich schon über dem ersten Eingabefeld mittig ein farblich hervorgehobener Sternchenhinweis ("Bitte füllen Sie alle Felder vollständig aus ! *") , der Sie zusätzlich zu der Preisangabe leitet (vergl. BGHZ 139, 368). Die Preisangabe finden Sie auch unter Punkt II. 7 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen...
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Anm.: Auf die mehrmalige Mitteilung einer Mutter, dass sich ihre minderjährige, dh. beschränkt geschäftsfähige Tochter bei vorlagen-archiv.com angemeldet habe, wurde erst gar nicht eingegangen. Mehr zum Minderjährigenschutz
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Post kommt aus Vlotho-Arabien
Vlothoer Anzeiger | 9.09.2008